Entwurf – bitte vor Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen. Dies ersetzt keine Rechtsberatung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der DP – Media Consulting Cologne UG (haftungsbeschränkt), Marke „Denkprozesse“, Santo-Tirso-Ring 69, 64823 Groß-Umstadt (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Auftraggebern über Marketing- und Beratungsleistungen.
Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Sie richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Marketing- und Beratungsleistungen, deren konkreter Umfang sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Auftragsbestätigung ergibt. Dies kann insbesondere Strategieberatung, Konzeption, Content-Erstellung, Kampagnenbetreuung sowie damit verbundene Dienstleistungen umfassen.
Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg geschuldet ist, erbringt der Anbieter seine Leistungen als Dienstleistung. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Umsatz, Reichweite oder Rankings) wird nicht geschuldet.
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder in Textform erteilte Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner und sorgt für zeitnahe Freigaben und Entscheidungen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Logos, Daten) über die erforderlichen Rechte verfügt und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Verzögerungen, die auf einer unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, hat der Anbieter nicht zu vertreten.
Die Vergütung richtet sich nach der im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung getroffenen Vereinbarung. Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettobeträge zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu berechnen.
An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Auftraggeber die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, verbleiben Urheber- und sonstige Schutzrechte an Konzepten, Methoden und nicht ausgeführten Entwürfen beim Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen seiner Eigenwerbung in angemessenem Umfang auf die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen hinzuweisen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat, sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien unter Einhaltung der vereinbarten Fristen ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Der Anbieter stellt auf seiner Website kostenlose Online-Tools (insbesondere Datei-Konverter) zur Verfügung. Die Bereitstellung dieser Tools erfolgt unentgeltlich und freiwillig. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit, bestimmte Funktionalität oder ununterbrochenen Betrieb besteht nicht.
Die Tools werden „wie besehen“ und ohne jede Gewährleistung bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für Fehlerfreiheit, Verfügbarkeit oder die Qualität der Konvertierungsergebnisse. Die näheren Bedingungen für die Nutzung dieser Tools ergeben sich aus den gesondert bereitgestellten Nutzungshinweisen.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 17.06.2026